DVP-Vertragsmuster

Die DVP-Vertragsmuster enthalten Musterklauseln und Vertragsvorschläge, die von der Fachgruppe Recht & Verträge im DVP erarbeitet worden sind.

Die Verträge sind erstellt worden, um DVP-Mitgliedern Vertragsgestaltungen für die Abwicklung der wichtigsten Beschaffungen im Bauwesen bei größeren/komplexeren Projekten vorzustellen. Bei der Ausgestaltung der DVP-Vertragsmuster wurden folgende Ziele verfolgt:

• Die Vertragsmuster sind Muster für Standardprojektaufgaben. Sie sind auf die jeweiligen Projektanforderungen individuell auszugestalten und anzupassen. Spezielle Vertragstypologien, wie zweistufige Bauverträge, GMP-Verträge oder Mehrparteienverträge bedürfen ohnehin gesonderter vertraglicher Lösungen.
• Bei der Konzeption der Vertragsmuster wurde auf eine ausgewogene Ausgestaltung der Rechte und Pflichten der Parteien, auch unter Berücksichtigung der AGB-rechtlichen Anforderungen (§§ 307 ff. BGB), geachtet.
• Die Vertragsmuster betreffen Projektsteuerungs-, Planungs- und Bauverträge für größere/komplexere Hochbauprojekte.
• Alle Vertragsmuster setzen voraus, dass an der Projektabwicklung Projektmanager/Projektsteuerer beteiligt sind.
• Der Aufbau der Verträge und die verwendeten Begrifflichkeiten sind vereinheitlicht. Dies soll dem Anwender die Orientierung erleichtern.
• Die Vertragsmuster folgen dem Ziel der Standardisierung: Alle Verträge bauen auf den Standards Deutscher Projektabwicklung auf, wie etwa das AHO-Heft 9 Projektsteuerungsleistungen, Leistungsbilder der HOAI für Planungsbeteiligte und VOB/B-Bedingungen für Ausführungsverträge.
• Es wurde Wert auf eine klare Sprache und möglichst kurz gehaltene Vertragstexte gelegt.
• Die Vertragsmuster werden ergänzt durch Vertragsanlagen, etwa einen Definitionskatalog, Bürgschaftsmuster, Vertragsregelungen für besondere Methoden (wie Lean und BIM), eine Datenschutzinformation und einheitliche Dokumentationsanforderungen sowie eine Schlichtungsverfahrensordnung. Alle weiteren Vertragsanlagen müssen individuell gefertigt werden.

Eine Vertragsgestaltung im Einzelfall bedarf juristischer Expertise. Die individuelle Vertragsberatung und -gestaltung im Verhältnis zu Dritten ist nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz Rechtsanwälten vorbehalten. Die Anpassung der Verträge auf den jeweiligen Einzelfall setzt daher die Hinzuziehung eines internen Juristen der jeweiligen Vertragspartei oder externen Anwalts voraus.

Die Elemente der DVP-Vertragsmuster sind sorgfältig entwickelt worden. Die Verfasser übernehmen jedoch keine Haftung für deren Anwendung im Einzelfall. Dies ist vielmehr vom jeweiligen Anwender eigenverantwortlich zu prüfen. Hinweise in Bezug auf mögliche Optimierungen, etwa vorhandene Fehler und Unvollständigkeiten werden gerne entgegengenommen. Die Fortentwicklung der Vertragsmuster hängt ganz entscheidend von der Rückkoppelung aus der Praxis ab.

Die Autorinnen und Autoren sind Mitglieder der Fachgruppe Recht & Verträge beim DVP:

Dipl.-Ing. Heike Bals, RA Christian Esch, RA Prof. Dr. Klaus Eschenbruch, Dipl.-Ing. Daniel Kalus, RA Ralf Kemper, RAin Ursula von Minckwitz, Dipl.-Ing. Bernd Weißbrodt